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Nächste Gemeinderatssitzung Montag, 15.02.16, 20:00 Uhr, Grundschule Röttenbach-Aula

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 11.01.2016

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 11.01.2016

 

Bürgermeister Thomas Schneider begrüßte die anwesenden Mitbürgerinnen und Mitbürger zur 1. Sitzung im Jahr 2016 und wünscht allen Anwesenden noch ein gesundes, erfolgreiches und glückliches Jahr 2016.

Bausachen

Nach der Bekanntgabe der in den letzten Wochen behandelten Bauangelegenheiten befasste sich der Gemeinderat mit dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 16 im immissionsrechtlichen Genehmigungsverfahren der Fa. Dieter Köbler Holzzerkleinerung, Zeppelinstr. 50 – 52. Er erteilte die Befreiung wegen der Überschreitung der Bauverbotszone durch eine Lagerhalle, und wegen der Nichteinhaltung der Verpflichtung, längs der inneren Grundstücksgrenzen einen 3 m breiten Grünstreifen zu errichten. Diese Grundstücke sind zu verschmelzen.

Sitzungsdienstprogramm

Anschließend begrüßte Bürgermeister Thomas Schneider Herrn Schneider vom der Fa. multi-INTER-media GmbH. Herr Schneider stellte das Sitzungsdienstprogramm „KOMMUNE-AKTIV.de“ vor. Der Gemeinderat begrüßte die Anschaffung eines Sitzungsdienstprogramms und beauftragte die Verwaltung der der Beschaffung.

Beitragsabrechnung des Straßenzugs Bahnhofstraße/Breitenloher Straße

Als nächsten Tageordnungspunkt behandelte das Gremium die Beitragsabrechnung des Straßenzugs Bahnhofstraße/Breitenloher Straße. Die Überprüfung der Abrechnung des Straßenzugs Bahnhofstr./Breitenloher Straße hat ergeben, dass diese durch das beauftragte Abrechnungsbüro als Haupterschliessungsstraße eingestuft und abgerechnet wurde. Bei der Abrechnung der Vorausleistungen, die bereits durch das LRA Roth geprüft und bestätigt wurde, war der Straßenzug Bahnhofstr./Breitenloher Str. noch als Hauptverkehrsstraße abgerechnet worden.

Ausschlaggebend ist das Verhältnis von Ziel- und Quellverkehr direkt aus/zu der Erschliessungsanlage zum durchlaufenden Verkehr.

Schon das Verhältnis der nur mittelbar erschlossenen Grundstücke zu den Anliegern weist ein Verhältnis von 3 : 1 auf. Der durch den Haltepunkt Mühlstetten hervorgerufene Verkehr wird durch den zur RH 19 (Stirn/See) lfd. Verkehr (700 PKW tägl.) und Richtung Ober-/Unterbreitenlohe und Staatsstraße laufenden Verkehr (400 – 500 PKW tägl.) im Verhältnis 1 : 6 aufgewogen. Insgesamt beträgt der Anteil Ziel- und Quellverkehr damit deutlich unter 25 %. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass die Erschließungsanlage Bahnhofstr./Breitenloher Str. wegen des geringen Anteils des Ziel- und Quellverkehrs als Hauptverkehrsstraße abzurechnen ist. Die Abrechnung ist zu korrigieren und zur Beschlussfassung neu vorzulegen

Gebührenanpassung der Abwasseranlage Ober-/Unterbreitenlohe

Anschließend befassten sich die Gemeindevertreter mit der Gebührenanpassung der Abwasseranlage Ober-/Unterbreitenlohe. Gemäß der Gebührenkalkulation des Büros Dr. Schulte/Röder beschloss der Gemeinderat eine Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungseinrichtung. Ab 01.01.2016 beträgt die Grundgebühr pro Jahr demnach 96,00 € und die Abwassergebühr 3,77 € je cbm Abwasser.

Straßenbeleuchtung - Umstellung auf LED-Technik

Im letzten Tagesordnungspunkt behandelte der Gemeinderat die Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage im Gemeindegebiet auf LED-Technik. Dabei wurde festgelegt, dass die Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Technik umgestellt wird.

Ausgenommen von der Umstellung sind

  • die Straßenbeleuchtungen die bereits in LED-Technik ausgeführt wurden
  • sowie die Beleuchtungsanlagen die in Natrium-Hochdruck betrieben werden und
  • die Beleuchtung der nachfolgenden Straßenzüge:
  • Weißenburger Straße
  • Rother Straße
  • Deutschherrnstraße (ausgebauter Bereich)
  • Ringstraße
  • Kellerweg
  • Metzgersgasse

 

Nächste Gemeinderatssitzung

Montag, 15.02.16 20:00 Uhr
Grundschule Röttenbach-Aula

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