Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Gemeinde Röttenbach im Landkreis Roth - lebendig, sympathisch, modern  |  E-Mail: info@roettenbach.de  |  Online: http://www.roettenbach.de

Nächste Gemeinderatssitzung Montag, 11.09.17 Grundschule Röttenbach-Aula

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 10.07.2017

Logo Gemeinderat Sitzungsbericht

Bericht GR-Sitzung am 10.07.2017

Herstellungsbeitragsabrechnung in Oberbreitenlohe

Nach der Bekanntgabe der eingereichten Bauanträge begrüßte 1. Bürgermeister Schneider Herrn Großkopf aus der Verwaltung, der den Gemeinderat über die Herstellungsbeitragsabrechnung in Oberbreitenlohe informierte. Um die Abrechnung abzuschließen, bedurfte es eine Änderung der Erschließungsbeitragssatzung. Der Gemeinderat beschloss die Änderung der Erschließungsbeitragssatzung. Die neue Fassung der Satzung trat zum 11.07.2017 mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeit trat die bestehende Satzung außer Kraft.

 

Weiterhin wurde auch der dem Gemeinderat vorgelegte Entwurf der Dorfplatzsatzung für den von der Dorferneuerung erstellten Dorfplatz Oberbreitenlohe als Satzung beschlossen. Die Satzung trat mit ihrer Bekanntmachung am 11.07.2017 in Kraft.

 

Weiterhin stellte Herr Großkopf die Flurkarte von Oberbreitenlohe aus dem Jahre 1871/1876 vor. Wegen des vorhandenen Ausbaustandards (u.a. keine erkennbare Fahrbahndecke, keine Entwässerung etc.) kann nur für den zu diesem Zeitpunkt bestehenden im Zusammenhang bebauten Bereich das Vorhandensein von historischen Straßen angenommen werden. Ausnahme ist die Ortsdurchfahrt, die vor dem Ausbau bereits asphaltiert war und somit auch als historische Straße angesehen werden kann. Später erschlossene Bereiche sind über Erschließungsbeiträge abzurechnen. Soweit von der TG Verkehrsflächen ohne Gehwege hergestellt wurden, wird dies akzeptiert und als aktueller Ausbaustand festgestellt. Da ohne Gehwege auch Fußgänger die Verkehrsfläche benutzen müssen, werden diese Verkehrsflächen nicht als Fahrbahn, sondern als verkehrsrechtliche Mischflächen behandelt. Der Umfang der Erschließungs- und Ausbaumaßnahmen bemisst sich nach dem tatsächlich hergestellten Standard. Über- und Unterschreitungen bezüglich der Ausdehnung oder technischem Standard von den Vorgaben werden akzeptiert und festgestellt. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag zu.

Abrechnung der Baumaßnahme „Rückbau Weißenburger- bzw. Rother Straße“

Als nächsten Tagesordnungspunkt befasste sich der Gemeinderat mit der Abrechnung der Baumaßnahme „Rückbau Weißenburger- bzw. Rother Straße“. Mit der beitragsmäßigen Abrechnung der Baumaßnahmen wurde das Büro Dr. Halter, Kommunale Kalkulationen GmbH aus Nürnberg beauftragt.

Berichte aus der Verwaltung und Schule

Im weiteren Verlauf der Sitzung begrüßte 1. Bürgermeister Schneider den Rektor der Grundschule, Herrn Andreas Storz, die Leiterin des Familienzentrums, Frau Theresa Rank, den Leiter des Bauhofes, Herrn Robert Fleischer, sowie die Leiterinnen der Bücherei und der Volkshochschule Röttenbach, Frau Agnes Lippa und Frau Christine Mühling. Die begrüßten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen informierten den Rat über Entwicklungen in ihrem Aufgabengebiet sowie über gemeisterte und zu meisternde Aufgabenstellungen.

 

Anschließend informierte 1. Bürgermeister Schneider den Gemeinderat darüber, dass die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes „Digitaler Neuaufbau und Teilfortschreibung Wohnen“ durch das Landratsamt Roth genehmigt wurde. Damit kann in die Planung des Neubaugebietes 19 eingestiegen werden. Derzeit werden die Grundlagen der Ver- und Entsorgung in diesem Gebiet analysiert. Mit dem Verfahrensbeginn könne im Herbst gerechnet werden.

 

In den nächsten beiden Tagesordnungspunkten behandelte der Gemeinderat die Änderungen der Bebauungspläne Nr. 9 „An der Turnhalle“ sowie Nr. 17 „Am Fünfteilholz II“. Der Gemeinderat wog jeweils die eingegangenen Stellungnahmen wie von der Verwaltung vorgeschlagen ab und beschloss die Änderung der Bebauungspläne als Satzung. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Satzungsbeschlüsse ortüblich bekannt zu machen.

20. Änderung des Regionalplanes Region Nürnberg

Anschließend wurde der Tagesordnungspunkt „20. Änderung des Regionalplanes Region Nürnberg; Beteiligungsverfahren“ behandelt. Als Träger öffentlicher Belange wurde der Gemeinde Röttenbach die Möglichkeit gegeben, Anregungen oder Bedenken hinsichtlich der Änderung des Regionalplans vorzubringen. Ziel der Teilfortschreibung waren u. a. die Punkte Änderung der Teilkapitel Landschaftliche Vorbehaltsgebiete, Regionale Grünzüge sowie die Neuaufnahme des Teilkapitels Trenngrün.

 

Mit der Ausweisung geeigneter Freiflächen als Trenngrün soll das Zusammenwachsen benachbarter Siedlungsbereiche verhindert werden. Trenngrünflächen wirken der Entstehung bandartiger Siedlungsstrukturen entgegen und stellen ein wichtiges Instrument dar, Siedlungsräume zu gliedern und den Erhalt und die Sicherung von Freiflächen zwischen diesen zu gewährleisten. Die Gemeinde Röttenbach ist im Zuge der 20. Änderung im Kapitel Trenngrün mit der Trenngrünfläche „TG52“ an der Rezatbrücke in Mühlstetten betroffen. Die Fläche ist teilweise als Überschwemmungsgebiet und im Flächennutzungsplan als Grünfläche ausgewiesen. Zudem verläuft die 20 kV-Leitung der MDN über diese Fläche. Der Gemeinderat nahm die Änderung des Regionalplan zu Kenntnis, Anregungen und Bedenken wurden keine vorgebracht.

Reinigungs- und Sicherungsverordnung 

Im weiteren Verlauf wurde die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) der derzeitigen Rechtslage und Rechtsprechung angepasst. Die Verordnung wurde einstimmig durch den Gemeinderat beschlossen.

Friedhofssatzung

Weiterhin wurden die angepasste Friedhofssatzung sowie die dazugehörige Gebührensatzung in der Fassung vom 10.07.2017 durch den Gemeinderat beschlossen.

Umbau des Spielplatzes „Steinfeld“

Im Haushalt wurden 45.000,- EUR für den Umbau des Spielplatzes „Steinfeld“ eingeplant. Durch die Verwaltung wurden von den Herstellern Angebote eingeholt. Der Gemeinderat beschloss, die Fa. Spessart-Holz mit der Lieferung und Montage der Spielanlage „Netzbrückenspielgerät“ gemäß dem Angebot in Höhe von insgesamt 26.920,18 EUR zu beauftragen.

Übernahme des Regenwasserkanals in der Röttenbacher Straße

Zuletzt befasste sich der Gemeinderat mit nicht vorgesehenen und eingeplanten Kosten für die Übernahme des Regenwasserkanals in der Röttenbacher Straße durch den Zweckverband. Diese Übernahme löst einen Straßenentwässerungsanteil aus. Der Gemeinderat beschloss, im Haushalt 2017 überplanmäßige Kosten für die Bezahlung des Straßenentwässerungsanteils „Oberflächenkanal“ Röttenbacher Straße in Höhe von 60.200,- EUR bereitszustellen.

 


Nächste Gemeinderatssitzung

Montag, 11.09.17
Grundschule Röttenbach-Aula

drucken nach oben