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Nächste Gemeinderatssitzung Montag, 13.02.17 - 20:00 Uhr Grundschule Röttenbach-Aula

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 09.01.2017

Logo Gemeinderat Sitzungsbericht

Bericht GR-Sitzung am 09.01.2017

Nach der Bekanntgabe der eingereichten Bauanträge behandelte der Gemeinderat im Zuge der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB die Änderung des Flächennutzungsplanes Brombachsee, Teilplan Pleinfeld (Ausweisung einer Wohnbaufläche in der Gemarkung Pleinfeld im Bereich des Weberbuckes) durch den Zweckverband Brombachsee. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

Wahl des Feuerwehrkommandanten

Als nächsten Punkt bestätigte der Gemeinderat die Wahl des Feuerwehrkommandanten sowie die des ersten und zweiten Stellvertreters. Durch die Dienstversammlung der Feuerwehr wurde Herr Robert Fleischer als Feuerwehrkommandant, Herr Günter Penzenstadler als dessen 1. Stellvertreter und Herr Manuel Meyer als 2. Stellvertreter gewählt. Die Bestätigungen durch den Gemeinderat erfolgten einstimmig.

Offene Jugendarbeit

Im weiteren Verlauf der Sitzung begrüßte 1. Bürgermeister Schneider Frau Schaller und Herrn Fickert vom Arbeitskreis Jugendarbeit im BRK Mittelfranken sowie Frau Rank vom Familienzentrum. Frau Schaller und Herr Fickert stellten anhand einer PowerPoint-Präsentation die Betreuung bei der offenen Jugendarbeit, bei der Errichtung eines Jugendtreffs sowie die voraussichtlichen Kosten hierfür vor. Der Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren soll nun die näheren Einzelheiten klären bevor ein Beschluss gefasst wird.

Neubau Rathaussaal

Den Schwerpunkt der Sitzung nahm die Diskussion um den Neubau des Rathaussaales ein. Nach intensiven Austausch der Ratsmitglieder wurde der Beschluss gefasst, die zu erstellenden Büroräume und den Sitzungssaal an das Rathaus anzubauen. Die Erarbeitung der Planungsvorgaben wird durch eine Arbeitsgruppe „Planung Rathaussaal“ erfolgen, in die jede Fraktion zwei Mitglieder entsendet.

Gemeindebücherei Röttenbach

Nachdem die Erfassung der Medien im EDV-System der Gemeindebücherei Röttenbach weitgehend abgeschlossen ist, soll nun zügig mit der elektronischen Ausleihe begonnen werden. Die Benutzung der Bücherei sowie die Ausleihe der Medien bedarf jedoch einer Regelung, die bisher nicht getroffen wurde. Gemäß Art. 23 der Bay. Gemeindeordnung haben Gemeinden die Möglichkeit, zur Regelung ihrer Angelegenheiten Satzungen zu erlassen - insbesondere die Benutzung ihres Eigentums und ihrer öffentlichen Einrichtungen kann geregelt werden.

 

Der Gemeinderat verabschiedete die „Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Röttenbach“ sowie die „Satzung über die Gebühren der Gemeindebücherei Röttenbach“. Dabei wurde festgelegt, dass die Ausleihe weiterhin kostenlos erfolgen soll.

Finanzangelegenheiten

Im letzten Punkt der öffentlichen Sitzung, Themenblock „Finanzangelegenheiten“, wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

1)     Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Röttenbach wurde in Einnahmen und Ausgaben von 4.175.483,90 EUR im Verwaltungshaushalt und mit 736.697,97 EUR im Vermögenshaushalt festgestellt.

 

2)    Dem Bürgermeister und der Verwaltung wurde für das Jahr 2015 die Entlastung erteilt.

 

3)  Die nicht durch Deckungsvermerke aufgegangenen außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshalt 2015 in Höhe von insgesamt 43.487,82 EUR und im Vermögenshaushalt in Höhe von insgesamt 3.405,58 EUR wurden zur Kenntnis genommen und genehmigt.

 

4)      Die Kostenüberschreitung beim Bau der Sportheimbrücke in Höhe von rund 12.000 EUR wurde zur Kenntnis genommen und die überplanmäßigen Ausgaben genehmigt.


Nächste Gemeinderatssitzung

Montag, 13.02.17, 20:00 Uhr
Grundschule Röttenbach-Aula

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