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Nächste Gemeinderatssitzung Montag, 12.12.16 - 19:00 Uhr Grundschule Röttenbach-Aula

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 12.12.2016

Logo Gemeinderat Sitzungsbericht

Bericht GR-Sitzung am 12.12.2016

Gemeinderat Bernhard Wallraff legt sein Amt als Gemeinderat nieder

Bürgermeister Schneider gab zunächst bekannt, dass Gemeinderat Bernhard Wallraff sein Amt als Gemeinderat mit dem Tag der Sitzung am 12.12.2016 niederlegt. Bürgermeister Thomas Schneider bedankte sich bei Gemeinderat Wallraff für seine kollegiale Art und sein verantwortungsbewusstes Handeln für die Gemeinschaft. Er war ein verlässlicher Partner im Gemeinderat, der gerne eigene Ideen mit einbrachte. Vor allem aber war er zu jeder Zeit fair in der Diskussion ohne sich je im Ton zu vergreifen.

Franz Josef Mühling - Nachfolger für Bernhard Wallraff

Die entsprechend dem Wahlergebnis der Kommunalwahl vom 16.03.2014 erste Listennachfolgerin der Freien Wähler Röttenbach-Mühlstetten, Frau Michaela Padua trat das Amt der Gemeinderätin nicht an.

So rückte als zweiter Listennachfolger Herr Franz Josef Mühling in das Gemeindegremium auf.

Herr Mühling nahm die Wahl an und legte den Eid mit religiöser Beteuerungsformel ab.

Sodann wurde Herr Gemeinderat Mühling als Mitglied in den Aufsichtsrat der KaDe GmbH entsandt. Er übernimmt auch die Ausschusssitze und Stellvertretungen vom ausgeschiedenen Gemeinderat Bernhard Wallraff.

 

Nachfolger für 2. Bürgermeister Peter Pfeiffer

Im weiteren Verlauf der Sitzung erinnerte Bürgermeister nochmals an den im August verstorbenen 2. Bürgermeister Peter Pfeiffer. Dieser habe der Gemeinde und auch ihm 20 Jahre lang treu zur Seite gestanden. Aufgrund seiner großen Verdienste seines Stellvertreters sei es Bürgermeister Schneider wichtig gewesen, nicht sofort die Vertretungen neu zur regeln.

 

Gemäß Art. 31 Absatz I Satz 1 GO wählte nunmehr der Gemeinderat aus seiner Mitte zwei Stellvertreter. Es wurde dabei kein Beschluss gefasst, sondern eine geheime Wahl durchgeführt.

Anton Schmidpeter - neuer 2. Bürgermeister

Bei der Wahl zum/r 2. Bürgermeister/-in wurde zunächst die Vorschlagsliste eröffnet.

Vorgeschlagen wurde der bisherige 3. Bürgermeister Anton Schmidpeter.

Bei der anschließenden Wahl entfielen von den 15 abgegebenen Stimmen 14 gültige Stimmen auf Anton Schmidpeter. 1 Stimme war ungültig.

Herr Schmidpeter nahm die Wahl an und bedankte sich für das große Vertrauen.

Stephanie Schubert - neue 3. Bürgermeisterin

Auch bei der Wahl zum/r 3. Bürgermeister/-in wurde zunächst die Vorschlagsliste eröffnet.

Vorgeschlagen wurde die Gemeinderätin Stephanie Schubert.

Bei der anschließenden Wahl entfielen von den 15 abgegebenen Stimmen 13 gültige Stimmen auf Frau Schubert. 2 Stimmen waren ungültig.

Frau Schubert nahm die Wahl an und bedankte sich für das große Vertrauen.

Anschließend legte sie den Eid mit religiöser Beteuerungsformel ab.

Bausachen

Im weiteren Verlauf der Sitzung behandelte der Gemeinderat im Zuge der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Georgensgmünd und die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hämmerleinsmühle“ der Gemeinde Georgensgmünd. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

"Revitalisierung Alt-Ort – Städtebauförderung"

Zum Tagesordnungspunkt „Revitalisierung Alt-Ort – Städtebauförderung begrüßte Bürgermeister Thomas Schneider Frau Hahn vom Büro P4 aus Nürnberg.

Sie erläuterte nochmals die Planung des Rückbaus der Rother- und Weißenburger Straße.

Die Ratsmitglieder genehmigten den vom Büro p4 ausgearbeiteten Entwurf. Er ist der Regierung von Mittelfranken zur Genehmigung vorzulegen. Die Verwaltung wurde beauftragt, das weitere Verfahren zur Genehmigung des Rückbaus zu betreiben. Die Fahrbahneinengungen auf 3,50 m dürfen nur umgesetzt werden, wenn dies der Gemeinderat ausdrücklich beschließt.

Kommunales Förderprogramm wurde beschlossen

Weiter wurde die durch das Büro Projekt 4 erarbeiteten Förder- und Gestaltungsrichtlinien für ein kommunales Förderprogramm vom 02.09.2016 zuletzt geändert am 09.12.2016 vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und genehmigt. Die öffentliche Bekanntmachung ist durchzuführen.

Unterstützung des Tierheims Roth

Als letzten Beschluss dieser Sitzung wurde festgelegt, dass die Gemeinde Röttenbach eine Vereinbarung zur Unterstützung des Tierheims Roth und zur Unterbringung von Fundtieren mit dem Tierschutzverein Roth e.V. entsprechend der Rahmenvereinbarung des Bay. Gemeindetags Kreisverband Roth abschließt.

 

Zum Abschluss der Sitzung blickte Bürgermeister Schneider kurz auf das abgelaufene Jahr zurück.

Anschließend sprachen die Fraktionsvorsitzenden Karl-Erwin Freudenberger (FW Röttenbach-Mühlstetten), Stephanie Schubert (SPD) und Michael Kauschka (CSU) Dankworte aus.

 

 Neujahrsempfang:

06.01.17 - 10:30

Grundschule Röttenbach-Aula


Nächste Gemeinderatssitzung

Montag, 09.01.17, 19:00 Uhr
Grundschule Röttenbach-Aula

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