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Nächste Gemeinderatssitzung Montag, 19.09.16, Grundschule Röttenbach-Aula

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 11.07.2016

Logo Gemeinderat Sitzungsbericht

Bericht GR-Sitzung am 11.07.2016

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte im Themenbereich „Bausachen“ zunächst das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben Leonhard Meier zum Neubau eines Milchviehstalles in Niedermauk.

Weiter wurden im Rahmen der Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 2 Abs. 2 BauGB gegen die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 52 „Schnittling West“ der Stadt Spalt keine Einwendungen erhoben.

Straßenzustandsbericht

Anschließend begrüßte Bürgermeister Schneider Herrn Gottwald Andraschko, der den Straßenzustandsbericht erarbeitet hat. Er übergab diesem das Wort. Herr Andraschko führte aus, dass er alle gemeindlichen Straßen begangen und untersucht habe. Es ergibt sich aus seiner Expertise ein Sanierungsaufwand in einem Umfang von ca. 500.000,00 € der jedoch in den nächsten Jahren abgearbeitet werden kann. Er empfiehlt abschnittsweise alle Maßnahmen innerhalb einer Straße zu sanieren anstatt Schadenskategorien zu bilden und diese dann über das Gemeindegebiet verteilt anzugehen.

Der Straßenzustandsbericht wurde zur Kenntnis genommen. Es ist ein sinnvolles Sanierungspacket aus der Schadensaufnahme für 2016 und 2017 zu erstellen und zeitnah auszuschreiben.

Iklusion

Bürgermeister Schneider begrüßte dazu Herrn Müßig (Geschäftsführer) der Kinderarche und die Eheleute Ganzert. Er stellte den derzeitigen Stand der Planungen vor. Die bisherigen Gespräche mit Investoren haben ergeben, dass das Konzept des Büros Fischer Planen und Bauen bevorzugt verfolgt werden sollte. Aufgrund der derzeit günstigen Förderkulisse durch Bund und Länder (dritte Säule sozialer Wohnungsbau) scheint eine Realisierung des Projektes konkreter möglich zu sein. Derzeit wird eine Bedarfsanalyse innerhalb von Röttenbach durchgeführt, aus der abgeleitet werden soll wie hoch eine Auslastung des Projektes im Bereich Senioren sein könnte.

Nach ausführlicher und kontroverser Diskussion beschlossen die Gemeindevertreter mit großer Mehrheit, dass die Gemeinde die Realisierung des Projektes ambulant betreutes Wohnen für Senioren und Menschen mit Behinderung durch einen Privaten Investor auch dann, wenn zum angedachten Umfang noch weitere Mietwohnungen errichtet werden würden, bevorzugt.

Mit einem knappen Votum von 7:6 stimmten die Räte dafür, parallel zu den Verhandlungen mit Investoren die Realisierung des Projektes durch ein eigenes Engagement der Gemeinde nicht auszuschließen. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen Plan B (Rückzug Investor) auszuarbeiten und beschlussreif vorzulegen. Eine Entscheidung, ob im Falle des Rückzugs des Investors die Realisierung des Projektes durch die Gemeinde erfolgt, wird nach der Sommerpause erfolgen.

Berichte über Gemeindebücherei, Haus für Kinder und Verwaltung

Daran anschließend berichteten die Leiterin der Gemeindebücherei Frau Yvonne Angermüller, die Leiterin des Hauses für Kinder, Frau Fritz und der Geschäftsleiter, Herr Straß über Entwicklungen in ihren jeweiligen Arbeitsbereichen.

Schließlich informierte Bürgermeister Schneider die Gemeinderäte über die Unternehmen und Organisationen, an denen die Gemeinde beteiligt oder in denen die Gemeinde Mitglied ist.

Städtebauförderung

Zum Themenbereich „Städtebauförderung“ erläuterte Bürgermeister Schneider den Stand der europaweiten Ausschreibung von Planungsleistungen für den Rückbau der B2. Das Ing.-Büro Pfaller betreut das Verfahren. Dafür fallen Kosten in Höhe von ca. 10.000,-- € an. Derzeit läuft das Bewerbungsverfahren. Büros werden aufgefordert, sich für unser Projekt zu bewerben. Aus erwarteten 10 bis 20 Bewerbungen werden dann an Hand eines Kriterienkataloges eine Reihung erarbeitet. Zwischen 3 und 5 Büros kommen dann ins Verhandlungsverfahren. Sie erhalten eine Aufgabenstellung und müssen dann das Büro vor einem Ausschuss präsentieren. Die Ratsmitglieder legten fest, dass die Verhandlungsphase auf ein eigenes Gremium mit je einem Mitglied aus jeder Fraktion, das vom Fraktionsvorsitzenden benannt wird, übertragen wird.

 

Neubau des Rathaussaales

Schließlich beschlossen die Gemeinderäte, dass die Gemeinde am Rathaus einen neuen Rathaussaal mit mehreren Büros errichtet.

Mit der Planung eines neuen Rathaussaals samt Bürotrakt wird das Büro Wenzel aus Roth beauftragt. Vergeben wurden zunächst nur die Leistungsphasen bis zur Vorbereitung der Ausschreibung.

 

Weiter wurde zugestimmt, die Firma Wenzel mit dem Umbau der Heizungsverteilung im Schulgebäude Frankenstraße auf der Grundlage des abgegebenen Angebots zum Preis von 26.684,14 € gemäß dem Vergabevorschlag des Büros Koppe zu beauftragen.

 

Peter Strass

                                                                                                                        

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