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Nächste Gemeinderatssitzung Montag, 11.07.16, Grundschule Röttenbach-Aula

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 13.06.2016

Logo Gemeinderat Sitzungsbericht

Bericht GR-Sitzung am 13.06.2016

Nach der Bekanntgabe des Inhalts der Sitzung des Bauausschusses vom 19.05.2016 und der behandelten Bauangelegenheiten durch Herrn Bürgermeister Schneider erteilte der Gemeinderat im ersten Tagesordnungspunkt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag der Gemeinde Röttenbach wegen der Versetzung einer Bauhof-Holzhalle.

Bausachen

Anschließend fassten die Gemeindevertreter folgenden Grundsatzbeschluss:

Die Gemeinde Röttenbach weißt grundsätzlich nur dort Bauland aus, wo sich die Grundstücke zu 100 % im Zugriff der Gemeinde befinden. Der Gemeinderat kann Ausnahmen zulassen, wenn die Bebauung z.B. von Baulücken im Interesse der Gemeinde liegt.

 

Daran anschließend erhoben sie im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB gegen die Aufstellung des Bebauungsplans „Weberbuck II“ der Marktgemeinde Pleinfeld keine Einwendungen.

Grünzugweg erhält eine Brechsanddecke

Im letzten Tagesordnungspunkt zum Themenblock „Bausachen“ erläuterte zunächst Bürgermeister Thomas Schneider, dass beim Bau des Grünzugs auf die Deckschicht aus Brechsand verzichtet wurde. Mittlerweile ist die Fahrbahn stellenweise so uneben, dass es Nutzungseinschränkungen gibt. Es wurde daher ein Angebot für den Ausbau des Weges mit einer Brechsanddecke eingeholt. Für die gesamte Strecke würden Kosten in Höhe von ca. 15.000,-- € zu veranschlagen sein.

Nach kurzer Diskussion beschloss das Gremium, dass der Weg am Grünzug im Bereich von Treffpunkt am Grünzug bis zum Kneippbecken mit einer wassergebundenen Brechsanddecke versehen wird. Die Arbeiten sind im Jahr 2017 durchzuführen.

Die Mittel sind in den Haushalt 2017 einzustellen.

Familienzentrum - Bericht

Anschließend begrüßte Bürgermeister Schneider die Leiterin des Familienzentrums Röttenbach, Frau Rank. Sie gab den Räten einen Überblick über ihre Arbeit und beantwortete die Fragen.

Präambel für die Leitbildbroschüre 

Die anschließende Beschlussfassung über den Entwurf der Präambel für die Leitbildbroschüre erfolgte einstimmig.

Kommunale Liegenschaften

Zum Thema „Kommunale Liegenschaften“ schilderte Bürgermeister Thomas Schneider eingangs die Situation in der Verwaltung. Durch Personalmehrung ist ein weiterer Bedarf an Büroflächen entstanden. Daneben wird die Arbeit im Standesamt und in der Verwaltung durch den fehlenden Sitzungssaal mehr und mehr eingeschränkt.

Die CSU-Fraktion stellte hierzu den Antrag, mit der Sparkasse Mittelfranken-Süd Verhandlungen über den Ankauf des Sparkassengebäudes aufzunehmen. Dem Antrag wurde entsprochen.

Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung

Danach gab der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss Gemeinderat Johannes Gerstner die Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung des Jahres 2014 bekannt.

Dabei wurde die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Röttenbach in Einnahmen und Ausgaben mit 4.085.847,22 € im Verwaltungshaushalt und mit 1.012.321,50 € im Vermögenshaushalt festgestellt, die nicht durch Deckungsvermerke aufgefangenen außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2014 in Höhe von insgesamt 22.449,90 € zur Kenntnis genommen und genehmigt und dem Bürgermeister und der Verwaltung für das Jahr 2014 die Entlastung erteilt.

Inklusion

Schließlich informierte Bürgermeister Thomas Schneider zum Thema „Inklusion“ über den Stand der Gespräche. Die Gemeinde muss sich jedoch zunächst auf ein Grundstück festlegen. Derzeit wird versucht, das Projekt über die III. ggf. auch über die II. Säule des sozialen Wohnungsbaus zu finanzieren.

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