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Nächste Gemeinderatssitzung Montag, 13.06.16, Grundschule Röttenbach-Aula

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2016

Logo Gemeinderat Sitzungsbericht

Bericht GR-Sitzung am 09.05.2016

Im ersten Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung befasste sich der Gemeinderat zunächst mit dem Bauantrag von Herrn Thomas Weber wegen der Errichtung einer Reithalle im Außenbereich und erteilte schließlich das gemeindliche Einvernehmen.

 

Weiter wurden gegen die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 63 „Am Hochbehälter II“ der Gemeinde Georgensgmünd, keine Einwendungen erhoben.

 

Im weiteren Verlauf der Sitzung begrüßte Bürgermeister Schneider Herrn Hagedorn vom Büro P4. Dieser stellte die Eckdaten der Flächennutzungsplanänderung vor und informierte über die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 „Hinter der Turnhalle“.

 

Der Gemeinderat billigte den Planentwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 „Hinter der Turnhalle“ des Planungsbüros Projekt 4 i. d. F. vom 02.05.16. Der Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB wird örtsüblich bekannt gemacht

Die Verwaltung wurde beauftragt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Der Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 „Hinter der Turnhalle“ wird gem. § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich ausgelegt.

Ort und Dauer der Auslegung werden ortsüblich bekannt gemacht.

Der Gemeinderat beschloss zu dem Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 „Hinter der Turnhalle“ gem. § 4 Abs. 1 BauGB die planungsrelevanten Behörden, die Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange frühzeitig zu beteiligen. Die Gemeinde überträgt zur Beschleunigung des Verfahrens die Vorbereitung und Durchführung der Verfahrensschritte dem Büro P4 aus Nürnberg.

 

Weiter nahmen die Gemeindevertreter die Teilfortschreibung Wohnen und digitaler Neuaufbau des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan billigend zur Kenntnis. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sind durchzuführen.

Mit dem Verfahren wurde das Büro P4 beauftragt.

 

Die Sitzung wurde fortgeführt mit dem Thema „Personalentwicklung“.

Bürgermeister Schneider begrüßte dazu den Bauhofleiter Robert Fleischer. Dieser berichtete über die Entwicklungen im Bauhof, da von einzelnen Gemeinderäten ein Bezug zum Bauhof für die neu in der Verwaltung zu besetzende Stelle hergestellt wurde.

Neue Planstelle

 

Anschließend übergab Bürgermeister Schneider das Wort an Geschäftsleiter Straß. Dieser verlas die Stellungnahme von Herrn Riedel, der der Gemeinde Röttenbach seit längerem als Organisationsberater zur Seite steht. Die Mitarbeiter der Verwaltung haben gemeinsam mit Geschäftsleiter Straß Aufgabenschwerpunkte für die neugeschaffene Stelle erarbeitet. In der neuen Stelle soll das Bauamt, Arbeiten für den Zweckverband, das GeographischeInformationsSysten (GIS) sowie das Beitragswesen zusammengeführt werden.

Nach Beratung und Diskussion beschloss das Gremium, dass die Gemeinde zum nächstmöglichen Termin die neugeschaffene Planstelle mit der Qualifikation Beamter/In der 3. Qualifikationsebene bzw. Verwaltungsfachwirt/In besetzt.

Breitbandförderung

Zum Thema Breitbandförderung begrüßte Bürgermeister Schneider Herrn Volpp, der der über das Breitbandförderprogramm des Bundes und die dafür benötigte Unterstützung informierte.

 

Der Gemeinderat beschloss die Beauftragung die Fa. Lemka GmbH mit der Beratung zum Ausbau des Breitbandnetzes zum Preis von bis zu 41.500,00 Euro soweit keine förderrechtliche Hindernisse bestehen und vorbehaltlich der Bewilligung des Förderbetrags für die Beratungsleistung.

 

Mit der Planung der Leerrohrstrecke für den Breitbandausbau durch inexio beauftragt die Gemeinde das Büro VNI, Pleinfeld soweit keine vergaberechtlichen Bedenken seitens des Bundesförderprogramms bestehen.

 

Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung wurde von den Gemeinderäten der Themenbereich „Kinderbetreuung“ behandelt und beschlossen.

 

Eingangs wies Bürgermeister Schneider nochmals auf das Beratungsergebnis des Ausschusses für Jugend-, Kultur-, und Seniorenarbeit hin.

Dem Empfehlungsbeschluss des Ausschusses folgte der Gemeinderat und beschloss für die Betreuungseinrichtungen Kindergarten und Kinderkrippe im Haus für Kinder Röttenbach sowie für die Mittagsbetreuung und die Ferienbetreuung die Gebühren im Betreuungsjahr 2016 – 2017 keine Gebührenerhöhungen vorzunehmen.

 

Die Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Betreuungseinrichtungen Mittagsbetreuung und Ferienbetreuung mit ihren Änderungen wurden zur Kenntnis genommen und genehmigt. Ebenso die Benutzungsordnungen für die Betreuungseinrichtungen Kindergarten und Kinderkrippe im Haus für Kinder Röttenbach. Diese gelten ab 01. September 2016.

 

 

Montag, 13.06.16
Grundschule Röttenbach-Aula


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