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Nächste Gemeinderatssitzung Montag, 11.04.16, 20:00 Uhr, Grundschule Röttenbach-Aula

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 14.03.2016

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Bericht aus der GR-Sitzung vom 14.03.2016

Helferkreises Asyl berichtet

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 14.03.2016 begrüßte Bürgermeister Thomas Schneider die Mitglieder des Asylhelferkreises. Frau Rank und die Mitglieder des Helferkreises berichteten über ihre Arbeit und die derzeitige Situation der Schutzsuchenden in den verschiedenen Unterkünften. Als ein wichtiger Punkt wurde genannt, dass die fehlenden Sprachkenntnisse der Flüchtlinge die Arbeit maßgeblich beeinflusst und erschwert.

Die Unterstützung von Bürger/-innen aus der Gemeinde Röttenbach, die Sprachkenntnisse verbessern zu helfen, ist dem Helferkreis daher ein großes Anliegen.

Bausachen

Änderung des BG 09 „Hinter der Turnhalle“

Im ersten Themenblock „Bausachen“ stellte Herrn Hagedorn vom Büro P4 die Gedanken zur Änderung des BG 09 „Hinter der Turnhalle“ vor. Eine Reihe von Fragen ist vor Fertigstellung des Vorentwurfs noch zu beantworten.

Nach eingehender Diskussion legte der Gemeinderat fest, dass sein an 15.02.2016 gefasster Beschluss unverändert bestehen bleibt und umgesetzt wird. Die Festsetzungen aus dem Baugebiet 18 „Am Obstgarten“ werden analog auf alle Bauparzellen im Baugebiet 09 „Hinter der Turnhalle“ angewandt.

 

Weiter erteilten die Räte das gemeindliche Einvernehmen zu den Bauanträgen der Familie Kurzböck und Ochiana jeweils auf Errichten eines Einfamilienwohnhauses im Baugebiet 18. Die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans hinsichtlich der Kniestockhöhe wurde erteilt.

Errichtung eines Gebäudes für ambulant betreutes Wohnen für Senioren und Menschen mit Behinderung

Im weiteren Verlauf der Sitzung erläuterte Herr Hadedorn vom Büro P 4 die städtebaulichen Vorgaben für die Errichtung eines Gebäudes für ambulant betreutes Wohnen für Senioren und Menschen mit Behinderung. Das Gemeindegremium nahm die städtebauliche Beurteilung der verschiedenen Standorte für ambulant betreutes Wohnen für Senioren und Menschen mit Behinderung in Röttenbach zur Kenntnis.

 

Zum Themenbereich „Kommunalverfassung“ legten die Gemeindevertreter folgendes fest:

Die Geschäftsordnung wird bezüglich der Zuständigkeit der Verwaltung in Bausachen nur redaktionell an die neuen gesetzlichen Regelungen angepasst.

Entgegenstehende Beschlüsse wurden aufgehoben.

  • In die Geschäftsordnung werden Informationspflichten des Bürgermeisters über Sitzungsergebnisse und Beschlüsse des „Gewerbepark Südfranken gKU“ aufgenommen. So ist der Gemeinderat über alle im Verwaltungsrat gefassten Beschlüsse – unverzüglich - in nichtöffentlicher Gemeinderatsitzung zu informieren. Darüber hinaus erfolgt einmal im Jahr in öffentlicher Sitzung eine Information der Bürgerschaft über die Unternehmen und Institutionen an denen die Gemeinde Röttenbach mit Stimmrecht beteiligt ist. Bekanntgegeben werden die Fakten und Umstände deren Veröffentlichung aufgrund von Vertraulichkeit oder Geheimhaltungspflicht nicht ausgeschlossen sind.

Verwaltungsrat des Gewerbepark Südfranken gKU

Anschließend entsandte der Gemeinderat als weiteren Vertreter der Gemeinde Röttenbach Herrn Gemeinderat Konrad Frank bis zum Ablauf der Wahlperiode 2014-2020 in den Verwaltungsrat des Gewerbepark Südfranken gKU.

Haushaltsausgabereste

Weiter beauftragte das Gemeindegremium die Verwaltung, dass in der haushaltslosen Zeit die folgenden Projekte für die keine Haushaltsausgabereste gebildet werden konnten zu beginnen, fortzusetzen oder fertigzustellen:

-          Straßenunterhaltsmaßnahmen

-          Sanierung Hartplatz (Schule)

-          Ersatz „Sportheimbrücke“

-          Weg Friedhof Mühlstetten nach Oberbreitenlohe

-          Dorfgemeinschaftshaus Oberbreitenlohe

-          Dorfgemeinschaftshaus Unterbreitenlohe

-          Bauhofhalle mit Nebenarbeiten

-          Wegebau „Am Leierla“

„Breitbandausbau in Röttenbach“

Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung begrüßte Bürgermeister Schneider Herrn Meyer von der Fa. INEXIO zum Thema „Breitbandausbau in Röttenbach“.

Herr Meyer stellte die Planungen der Fa. INEXIO vor. Der Gemeinderat nahm das Ausbaukonzept der INEXIO zur Kenntnis. Weiter legte er fest, dass grundsätzlich die Bereitschaft besteht, das Leerrohrsystem zu erweitern und eine Röhre an INEXIO zu vermieten.

 

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Grundschule Röttenbach-Aula

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