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Nächste Gemeinderatssitzung Montag, 14.03.16, 20:00 Uhr, Grundschule Röttenbach-Aula

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 15.02.2016

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Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 15.02.2016

Breitbandausbau Röttenbach

Zum ersten Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung am 15.02.2016 „Breitbandausbau Röttenbach“ begrüßte Bürgermeister Schneider Herrn Stephan Schröder. Dieser erläuterte die Ergebnisse der Bestandsabfrage und die nun denkbaren weiteren Schritte zur Verbesserung des Breitbandausbaus in Röttenbach. Die Ergebnisse der Breitbanderkundung wurden zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird noch ein Gespräch mit der Fa. INEXIO führen und dann dem Gemeinderat berichten. Eine Entscheidung über Ausbau oder weitere Schritte wird in einer der nächsten Sitzungen getroffen.

Änderung des Baugebiets 09 „An der Turnhalle“

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 01.02.2016 für die Änderung des Baugebiets 09 „An der Turnhalle“ ausgesprochen. Da das Gebiet bereits älteren Datums ist und noch eine ganze Reihe an Baulücken bestehen, soll den Eigentümern die Möglichkeit eingeräumt werden, wie in den Baugebieten 14 und 18 zu bauen um eine Reduzierung der Baulücken zu erreichen und eine moderne, an die heutigen energetischen Belange ausgerichtete Bauweise zu ermöglichen.

Die Gemeindevertreter beschlossen, dass der Bebauungsplan Nr. 09 „An der Turnhalle“analog den Festsetzungen des BG 18 geändert wird, um auch dort alle Dachformen und Gebäudetypen errichten zu dürfen. Die baulichen Grenzen sind analog zu verändern. Mit der Digitalisierung und Änderung des Baugebiets 09 „An der Turnhalle“ wurde das Büro Projekt 4 aus Nürnberg, entsprechend des vorgelegten Angebots beauftragt.

Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht

Zum Themenbereich Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht informierte der Sachbearbeiter Herr Großkopf über die weitere Vorgehensweise im nun abgeschlossenen Rechtsstreit Deutschherrnstraße. Weiterhin berichtete er über den jeweiligen Status der Ausbaubeitragsverfahren für Oberbreitenlohe, Niedermauk und die Breitenloher Straße. Der Gemeinderat stellte per Beschluss die Gesamtkosten der Breitenloher Straße mit € 523.195,67 fest. Der Anteil der Beitragsschuldner beträgt € 209.442,34. Die Abrechnungsfläche beträgt 48.220,78 qm. Der Beitragsmaßstab beträgt 4,3434042 €/m² Abrechnungsfläche.

Reinigungs-, Räum- und Streupflicht

Herr Großkopf berichtete weiterhin über den Umfang der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht sowie Hindernisse der Durchsetzung aus der Räum- und Streupflicht, der Reinigung und der Vermeidung von Beschädigungen am Straßenkörper durch nicht beseitigte Wildkräuter.

Städtebauförderung

Zum Themenbereich „Städtebauförderung“ wurde Bürgermeister Schneider beauftragt, soweit alle rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, die Planungsleistungen für die städtebaulichen Maßnahmen an der Rother- und Weißenburger Straße in Absprache mit der Regierung von Mittelfranken, unabhängig von Wertgrenzen in der Geschäftsordnung der Gemeinde Röttenbach zu vergeben.

Förderprogramms für Fenster und Fassaden

Vor Beginn der Planungsarbeiten werden im Rahmen einer Gemeindratsklausur die Eckdaten und Rahmenbedingungen erarbeitet auf deren Basis der Vorentwurf entstehen wird. Bürgermeister Schneider stellte anschließend kurz den Entwurf des Förderprogramms für Fenster und Fassaden vor. Ein Beschluss des Programms ist für die März Sitzung vorgesehen.

Haushalt

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden die im Zusammenhang mit der Gründung des „Gewerbepark Südfranken gKU“ angefallenen außerplanmäßigen Ausgaben werden in Höhe von bis zu 10.500,00 € genehmigt. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen und Minderausgaben und ist gesichert.

Weiter genehmigten die Gemeindevertreter die von der Sparkasse vorgenommenen Anpassungen imBereich der „Euribor“ Darlehen der Gemeinde Röttenbach.

Wegfall der Vertraulichkeit

Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung informierte Bürgermeister Schneider nach dem Wegfall der Vertraulichkeit über die nachfolgenden in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse:

13.07.15 Frau Michaela Padua wird als Geschäftsführerin der KaDe GmbH bestellt.

28.09.15 Der Gemeinderat spricht sich für ein interkommunales Gewerbegebiet mit Georgensgmünd und Spalt aus.

30.11.15 Die Gemeinde hat den Bedarf für bis zu 20 Plätze für Betreutes Wohnen von Senioren und Menschen mit Behinderung festgestellt und strebt die Errichtung einer solchen Einrichtung an. Als Wohnform wurde ambulant betreutes Wohnen favorisiert. Die Verwaltung wurde beauftragt mit Investoren Gespräche zu führen.

14.12.15 Die Gemeinde schafft 3 zusätzliche Planstellen mit 20, 20 und 32 Wochenstunden für das Haus für Kinder.

 

Nächste Gemeinderatssitzung

Montag, 14.03.16 20:00 Uhr
Grundschule Röttenbach-Aula

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