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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 12.10.2015

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 12.10.2015

In der Oktober-Sitzung des Gemeinderats wurden eingangs von Bürgermeister Schneider die behandelten Bauangelegenheiten der letzten Wochen bekanntgegeben.

Im ersten Tagesordnungspunkt erhob das Gemeindegremium keine Einwendungen zur 1. Änderung des bestehenden Bebauungsplans „Höbachweg“ der Marktgemeinde Pleinfeld.

 

Betreutes Wohnen für Senioren und für Menschen mit Behinderung

Im weiteren Verlauf begrüßte Bürgermeister Schneider Herrn Müßig und das Ehepaar Ganzert von der „Kinderarche“ Fürth, die das Projekt betreutes Wohnen für Senioren und für Menschen mit Behinderung erläutern. Eine Reihe von Mitgliedern des Gemeinderates hatten bereits am 5.10.2015 einige ähnliche Einrichtungen der „Arche“ in Würzburg besucht.
Die Gäste stellten Ihr Konzept für das auf Röttenbach zugeschnittene Pilotprojekt vor.
Nach eingehender Beratung war die einhellige Meinung der Ratsmitglieder, dass die Gemeinde das Projekt „Inklusion in Röttenbach für Senioren und Menschen mit Behinderung“ begrüßt und an der Realisierung des Projektes interessiert ist. Dem Gemeinderat ist bewusst, dass die Realisierung mit hoher Wahrscheinlichkeit ein gewisses finanzielles Engagement der Gemeinde Röttenbach bedarf.
Weitere Details werden in einer Sondersitzung besprochen.

Bericht Brückenprüfungen

Anschließend begrüßte Bürgermeister Thomas Schneider Herrn Dip.-Ing. Zwerner aus Roth, der die Brückenprüfungen im Auftrag der Gemeinde durchgeführt hat. Er übergab diesem das Wort. Herr Zwerner stellte die Ergebnisse seiner Untersuchung vor. Der Bericht zu den Brückenprüfungen 2015 wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen Maßnahmen entsprechend des Prüfungsberichts zu ergreifen.

 

Erschließungsbeitragswesen

Beim Themenblock „Erschließungsbeitragswesen“ fasste der Gemeinderat zunächst hinsichtlich der Ausbaumaßnahme Bahnhofstraße/Breitenloher Straße den Feststellungsbeschluss, dass die Maßnahme abgeschlossen ist. Dann wurde das Abrechnungsgebiet gebilligt und der Beitragsmaßstab auf 5,7600014 €/qm festgesetzt.
Hinsichtlich der zweiten Maßnahme „Eichenweg“ wurde zunächst festgelegt, dass diese Straße als verkehrsberuhigter Bereich beschildert wird. Weiter wurde der Feststellungsbeschluss, dass die Maßnahme „Straßenbeleuchtung Eichenweg“ abgeschlossen ist, gefasst. Die Festlegung des Abrechnungsgebiets und der Beitragsmaßstab von 0,72668 €/qm vervollständigten die erforderlich Beschlüsse für die anstehende Abrechnung.

Vorsitzender Rechnungsprüfungsausschuss

Die Position des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses ist derzeit vakant. Auf Nachfrage von Herrn Bürgermeister Schneider stellte sich kein Kandidat zur Wahl. Die Besetzung soll nun intern in den Fraktionen erörtert werden.

Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung billigte der Gemeinderat die Vereinbarung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Ansbach, den Ausbau des Weges „am Leierla“ betreffend.

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