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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 14.09.2015

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 14.09.2015

Nach der Bekanntgabe der behandelten Bausachen des Monats August begrüßte Bürgermeister Schneider die Leiterin des Hauses für Kinder, Frau Fritz, und die Leiterin des Familienzentrums, Frau Rank.

 

Beide Leiterinnen berichteten aus ihren Tätigkeitsfeldern über den aktuellen Stand, über die durchgeführten, die aktuellen und geplanten Aktivitäten.

 

Kommunalverfassung

Zum Thema „Kommunalverfassung“ informierte Bürgermeister Thomas Schneider über die Anregung der Rechtsaufsichtsbehörde (Landratsamt Roth). Diese schlägt vor, die Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, als der Gemeinderat bzw. Bauausschuss nicht nur die Bauangelegenheiten aus dem Außenbereich, sondern auch die Bauangelegenheiten behandeln solle, die nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans stehen. Bürgermeister Schneider gab zu bedenken, dass die bisherige Regelung vor allem den Bürgern sehr entgegenkommt. Aus Sicht der Verwaltung könne die Gemeindeordnung in diesem Bereich aber auch geändert werden.

 

 

Nach der Beratung fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf zur Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Röttenbach vorzubereiten.

Dem Gemeinderat sollen vorbehalten bleiben:

alle Entscheidungen außerhalb qualifizierter Bebauungspläne“.

 

EnergieEntwicklungskonzept

Zum Themenbereich „EnergieEntwicklungskonzept“ diskutierte der Gemeinderat zunächst die durch die Klimaschutzbeauftragte des Landratsamts Roth eingebrachte einheitliche Ladeinfrastruktur für E-Autos im Landkreis Roth.

Einstimmig lehnten die Gemeindevertreter es ab, im Ortszentrum eine Ladestation für Elektroautos aufzustellen.

Als wesentlich vordringlicher wurden Landestationen für E-Bikes angesehen.

Kommunales Energiemanagement

Im weiteren Verlauf befasste sich das Gremium mit der Anfrage der Klimaschutzbeauftragten des Landratsamts Roth hinsichtlich eines landkreisweiten kommunalen Energiemanagement.

Nach Beratung beschlossen die Gemeinderäte einstimmig, kein kommunales Energiemanagement einzurichten.

Es ist jedoch beabsichtigt, einen entsprechenden Arbeitskreis, der sich mit dem Thema Klimaschutz und dessen Möglichkeiten befasst, in der Gemeinde ins Leben zu rufen.

Breitbandausbau

Großen Raum in der Diskussion nahm das letzte Thema „Breitbandausbau“ in der öffentlichen Sitzung ein.

Bürgermeister Schneider informiert über die Pläne der Deutschen Telekom. So sollen die Bereiche Versehweg, Steinfeld, Binderweg und Birkachweg, Baugebiet 10 (Gewerbegebiet „Im Seefeld“) und Baugebiet 16 (Wohnbaugebiet „Steinfeld“) mit größerer Bandbreite versorgt werden. An der Problematik mit p2-systems ändert dies jedoch nichts.

Nach eingehender und kontroverser Diskussion der Gemeindevertreter wurde die Verwaltung beauftragt, bis zur Novembersitzung eine Kostenschätzung für einen flächendeckenden Glasfaserausbau in der Gemeinde einzuholen.

Daneben sollen kurzfristig realisierbare Verbesserungsmöglichkeiten für die Versorgung derzeit benachteiligter Siedlungsbereiche vorgeschlagen werden.

Die Telekom soll gebeten werden, über ihre Pläne im Gemeinderat zu berichten.

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