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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 13.01.2014

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Bericht aus dem Gemeinderat vom 13.01.2014

 

Zu Beginn der ersten Sitzung im Jahr 2014 begrüßte Bürgermeister Thomas Schneider die anwesenden Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Januar-Sitzung und wünschte auch diesen nochmals ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2014. Er freute sich, dass viele Mitglieder des Arbeitskreises „Leitbild-städtebauliche Entwicklung“ anwesend waren Weiter begrüßte er besonders Herrn Alois Osiander als Vertreter der Presse.

 

Flächennutzungsplan - verschiedene Änderungen der Marktgemeinde Pleinfeld

In den ersten beiden Tagesordnungspunkten befasste sich der Gemeinderat mit der Überarbeitung des Flächennutzungsplans und verschiedener Änderungen der Marktgemeinde Pleinfeld Es wurden keine Einwendungen erhoben.

 

Gewährleistungsabnahme der Ausbauarbeiten in der Deutschherrnstraße

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte Bürgermeister Thomas Schneider die Gemeindevertreter über das Ergebnis der Gewährleistungsabnahme der Ausbauarbeiten in der Deutschherrnstraße. Die Mängel wurden von der ausführenden Firma anerkannt, die Beseitigung zugesagt. Ca. 90 % der Sandsteine sind in Ordnung, ca. 10 % der Sandsteine müssen getauscht oder saniert werden. Daneben gab es nur kleinere Schäden.

 

Hochwasserproblematik St.-Marienstraße

Weiter informierte er über die Besprechung mit den Anwohnern der St.-Marienstraße bezüglich der Hochwasserproblematik. Gemeinsam mit den Anwohnern sei ein Weg gefunden worden, der Erfolg versprechen könnte. Derzeit wurde das Büro VNI beauftragt, die genauen Kosten für den Lösungsansatz zu ermitteln. Es wird angedacht, eine Leitung unter der St.-Marien-Straße und der Mühlstettener Straße zu verlegen um dann das Wasser aus dem Flurbereich im Wäldchen neben dem Sparkassenparkplatz versickern zu lassen. Der Schacht am Bolzplatz ist zu erhöhen.

 

Rechnungsprüfung – Haushaltsabschluss

Beim nachfolgenden Themenblock „Rechnungsprüfung – Haushaltsabschluss“ wurden folgende Beschlüsse gefasst:

1) Die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Röttenbach wurde in Einnahmen und Ausgaben mit 3.758.712,05 € im Verwaltungshaushalt und mit 1.237.381,90 € im Vermögenshaushalt festgestellt.

2)   Die in einzelnen Haushaltsstellen entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Verwaltungshaushalts mit einer Gesamtsumme von 42.514,19 € wurden zur Kenntnis genommen und genehmigt

3)   Die in einzelnen Haushaltsstellen entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Vermögenshaushalts mit einer Gesamtsumme von 93.234,03 € wurden zur Kenntnis genommen und genehmigt

4)   Dem Bürgermeister und der Verwaltung wurde für das Jahr 2012 die Entlastung erteilt.

5)   Es wurden Haushaltsausgabereste im Haushaltsjahr 2013 für folgende Maßnahmen gebildet:

Kinderkrippe 2. Ebene 10.000,00 €, Sanierung Turnhalle (Wärmedämmung und Bunker) 63.000,00 €, Bauhof Beschaffung Pickup 28.000,00 €, Dorfgemeinschaftshaus Oberbreitenlohe 35.000,00 €.

 

„Städtebauliche Entwicklung“

Im anschließenden Themenbereich „Städtebauliche Entwicklung“ informierte zunächst Bürgermeister Thomas Schneider über die weitere Vorgehensweise zur städtebaulichen Entwicklung.

Bereits in der gemeinsamen Sitzung der Gemeinderäte und der Arbeitskreise wurde die Arbeit der Arbeitskreismitglieder von den Gemeinderäten sehr gelobt. Diesem Lob schloss sich Bürgermeister Schneider nochmals an.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat das Leitbild – städtebauliche Entwicklung in der von Herrn Stappen vorgelegten Form.

Bürgermeister Schneider stellte weiter fest, dass das Leitbild als Vision für die Entwicklung der Gemeinde auch in den Haushalten präsent sein sollte.

Die Gemeindevertreter beschlossen, dass das Leitbild – städtebauliche Entwicklung, veröffentlicht wird.


Publikation „Städtebauliche Entwicklung“ soll November 2014 erscheinen

Mit der Ausarbeitung einer Publikation wird der Hauptausschuss beauftragt. Die Veröffentlichung soll bis November 2014 erfolgen. Die Veröffentlichung soll bis November 2014 erfolgen.

Mit der Gestaltung der Broschüre wurde der Hauptausschuss beauftragt.

 

Schließlich bestellte das Gemeindegremium Herrn Peter Großkopf zum stellvertretenden Wahlleiter für die anstehende Kommunalwahl.

 

Zum Schluss der öffentlichen Sitzung informierte Bürgermeister Thomas Schneider noch über zwei Themen:

 

Inklusionsprojekt

-      Aus dem Bürgerbrief konnte entnommen werden, dass die Allianz-Gemeinden derzeit an der Realisierung eines Inklusionsprojekts in der Gemeinde Röttenbach arbeiten. Es soll eine Form des ambulanten Wohnens für Menschen mit gesundheitlicher Einschränkung oder Behinderung entstehen. In diesem Zusammenhang wurde auch die bereits vor einigen Jahren bearbeitete Idee einer Senioreneinrichtung angesprochen. Die derzeitigen Gesprächspartner zeigten sich auch für dieses Projekt aufgeschlossen und prüfen die Umsetzbarkeit.

Die Verwaltung wird wieder berichten, sobald Konkreteres bekannt ist.

 

Informationsveranstaltung zum Stand der Planungen für die Kläranlage

- Nachdem der Wasser- und Abwasserzweckverband in Stirn eine Informationsveranstaltung zum Stand der Planungen für die Kläranlage abgehalten hat, wird dies auch für Röttenbach angeboten. Am 27. und 28. Januar finden diese in Mühlstetten und Röttenbach statt. Eine Einladung wird an alle Haushalte zugestellt.

 


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