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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 09.12.2013

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Die Dezembersitzung 2013 des Gemeinderats begann mit dem Themenblock

Bausachen

Es wurde die Aufstellung des Bebauungsplans „Höhbachweg“, der Gemeinde Pleinfeld besprochen und einstimmig beschlossen, keine Einwendungen gegen diesen zu erheben.

 

Energieversorgung - Bündelausschreibungen für 100% Ökostrom

Zum Tagesordnungspunkt „Energieversorgung“ wurde einstimmig beschlossen, dass sich die Gemeinde Röttenbach an den Bündelausschreibungen für die Versorgung der gemeindlichen Liegenschaften mit Strom und Gas beteiligt und die Firma KUBUS und den Bayerischen Gemeindetag mit der Durchführung und Vergabe beauftragt. Soweit möglich können sich auch die gemeindlichen Vereine bei ihren eigenen Liegenschaften an diesem Verfahren beteiligen. Die Übertragung auf den Bayerischen Gemeindetag als ausschreibende Stelle umfasst alle verfahrensleitenden Entscheidungen für den Bereich elektrische Energie für die Lieferjahre 2015 bis 2017 und für Erdgas für die Lieferjahre 2016 – 2019. Im Rahmen der Bündelausschreibung soll „100 % Ökostrom“ beschafft werden.

 

Formeller Beschluss des Leitbildes zurückgestellt

Bürgermeister Schneider verwies auf die gemeinsame Sitzung der Arbeitskreise vom 02.12.13 und die Zustimmung der dort anwesenden Gemeinderatsmitglieder zum Ergebnis des städtebaulichen Entwicklungsprozesses. Da Verfahrensfragen noch nicht abschließend geklärt sind, wird der formelle Beschluss des Leitbildes noch zurückgestellt.

 

Gemeinde beteiligt sich weiter beim Verein ErLebenswelt Roth

Weiterhin stellt Bürgermeister Schneider die Bilanz der letzten Förderperiode der ErLebenswelt Roth vor. Die Gemeinde erhielt Fördergelder in Höhe von über 85.000,-- €. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass die Gemeinde Röttenbach sich weiterhin an dem Verein ErLebenswelt Roth beteiligt und die Teilnahme am Auswahlverfahren der Förderperiode 2014 – 2020 unterstützt. Die Gemeinde beteiligt sich mit bis zu 2.000,00 € an der Erstellung des Entwicklungskonzeptes und wird sich jährlich mit bis zu 5.000,-- € an der Finanzierung der ErLebenswelt Roth beteiligen.

 

Dorfplatz Unterbreitenlohe wird als öffentliche Einrichtung gewidmet

Unter dem TOP „Straßenrecht“ wurde beschlossen den Dorfplatz Unterbreitenlohe als öffentliche Einrichtung zu widmen. Hierzu wurde eine Dorfplatzsatzung vorgelegt und beschlossen.

 

Winterräumdienst wurde vorgestellt

Abschließend wurde für den kommenden „Winterdienst“ die Einteilung von Streuklassen vorgestellt. Ergänzend zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde wurde beschlossen neben den Pflichtaufgaben auch Fahrbahnen die eine hohe Frequenz aufweisen mit zu räumen.


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