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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 12.11.2012

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Folgende Themen wurden besprochen:

 

Sanierungsarbeiten Laufbahn der Grundschule Röttenbach-Mühlstetten

Eingangs der November-Sitzung berichtete Bürgermeister Schneider, dass die Asphaltarbeiten an der Laufbahn abgeschlossen wurden. Die Wurzelschutzfolie wurde eingebaut. Als Schutz vor den Wurzeln der Bäume aus dem Pausenhof wurde ein massiver Betonblock gegossen.

 

Behebung von Straßenschäden

Weiter teilte er mit, dass die Sanierungsarbeiten zur Behebung der Straßenschäden noch am Laufen sind. Der größte Teil ist jedoch bereits erledigt.


Heizung Grundschule / Turnhalle - Neubau einer Hackgut-Heizung

Im ersten Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung diskutierte der Gemeinderat über die Heizung in der Turnhalle. Bereits in der Sitzung am 23.10.2012 wurde festgelegt, dass die Gemeinde die Turnhalle und Schule mit einer Hackgut-Heizung beheizt. Die Spitzenlast wird mit einem Gaskessel abgedeckt. Für die Heizung und die Lieferung des Hackgutes wird ein regionaler Betreiber bevorzugt. Nunmehr informierte Bürgermeister Schneider, dass drei Betreiber angefragt wurden. Bisher liegen eine Absage und ein Angebot vor. Die Kosten des Heizungsbetriebs sind aber noch nicht abschätzbar. Dieses Jahr wird noch versucht, den Erdtank reinigen zu lassen und auszubauen. Als nächster Schritt wäre ein Planungsbüro zu beteiligen. Es könnte aber auch ein versiertes Heizungsbauunternehmen mit eingeschaltet werden.

Der Rat legte die Zuständigkeit für alle Fragen bis zu einem Geschäftswert von 30.000 € für den Umbau der Heizung in der Turnhalle abhängig von der Höhe der Vergabeleistung auf den Bauausschuss fest.


Öffentlicher Bericht zum Jahresabschluss der KaDe GmbH

Im weiteren Verlauf der Sitzung berichtete Thomas Schneider, 1. Bürgermeister und Geschäftsführer der gemeindlichen KaDe GmbH, aus dem abgelaufenen und dem laufenden Geschäftsjahr. Es wurde ein Jahresgewinn von ca. 5.000,-- € erwirtschaftet. Die Einnahmen aus der Photovoltaik haben sich stabilisiert. Die Erträge aus der Vermietung des Traktors schwanken sehr stark mit der Intensität des Winterdienstes.

 

Die Haupteinnahmequelle sind die Verkäufe von Bauland im privaten und im gewerblichen Bereich. Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurden 4.020 m², verteilt auf 7 Bauplätze verkauft. Im laufenden Geschäftsjahr wurden ebenfalls 7 Bauplätze mit insgesamt 4.324 m2 verkauft. Weitere Reservierungen liegen vor. Im Frühjahr 2013 wird mit den Erschließungsarbeiten des 4 und letzten Bauabschnittes im Baugebiet „18 „Am Obstgarten" begonnen. Der Kinderspielplatz wurde in Gemeinschaftsleistung mit den Eigentümern der Baugrundstücke im Baugebiet „Am Obstgarten" erstellt.

 

Im Baugebiet 17 - Gewerbegebiet zieht die Nachfrage an. Im abgelaufenen Geschäftsjahr konnten keine Verkäufe betriebswirtschaftlich realisiert werden. In diesem Geschäftsjahr wurden bisher 2.355 m² verkauft. Einige weitere vielversprechende Anfragen laufen derzeit. 

 

Neue Telefonanlage für das Rathaus

Zum Tagesordnungspunkt Bericht aus dem Rathaus informierte Bürgermeister Schneider, dass Herr Peter Großkopf mit der Auswahl und der Konfektion der neuen Telefonanlage beauftragt wurde. Er hat eine überzeugende Auswertung vorgelegt. So wurde aus Kostengründen die Entscheidung zugunsten einer Anlage der Firma Siemens gefällt, da die Grundverkabelung zwischen Server und Telefonanlage in diesem Fall nicht erneuert werden muss. Insgesamt ist mit Kosten von ca. 8.000,-- € zu rechnen.

 

Haushaltsstatus der Gemeinde zum 12.11.2012

 

Verwaltungshaushalt

Zum Haushaltsstatus der Gemeinde teilte Kämmerer Straß mit, dass nach aktuellem Soll-Stand des Verwaltungshaushalts eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von rd. 536.000 € zu erwarten wäre. Gegenüber dem Haushaltsansatz ist das derzeit eine Mehrung von rd. 256.000 €. Allerdings stehen vor allem die Personalausgaben der Monate November und Dezember und die Kreisumlage mit 142.000 €, sowie die Gewerbesteuerumlage des 4. Quartals noch aus. Auf der Einnahmenseite kommen noch die 4. Quartalszahlung der Einkommensteuer- und Umsatzsteuerbeteiligung, sowie der Schlüsselzuweisung in einer Größenordnung von insgesamt rd. 417.000 €. Erfreulich sind die nach jetzigem Veranlagungsstand zu erwartenden Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer mit rd. 148.000 €. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass sich die Zuführung zum Vermögenshaushalt voraussichtlich sehr viel günstiger darstellen wird als angenommen.

 

Vermögenshaushalt

Im Vermögenshaushalt lagen die Schwerpunkte in den Projekten Generalsanierung Turnhalle (Haushaltsansatz 186.000 €, Ausgabe bisher rd. 44.000 €, Gewerke zur Abrechnung stehen noch aus), Restabwicklung „Grünzug" (Haushaltsansatz 129.500 €, Ausgabe bisher rd. 66.000 €, Honorarleistungen zur Zahlung stehen noch aus) und die Straßensanierungsmaßnahmen „Breitenloher Straße" (Haushaltsansatz 185.000 €, Ausgaben bisher rd. 74.000 € ohne LED-Straßenlampen - Schlussrechnung und Abwicklung der Zuwendung stehen noch aus) und „Ortsdurchfahrt Niedermauk samt Dorferneuerung" (Haushaltsansatz 131.000 €, Ausgaben bisher rd. 4.100 € - Schlussrechnung und Abwicklung der Zuwendung stehen noch aus ). Einen weiteren Schwerpunkt bildeten die Ausgaben des Jahres 2012 für die Breitbanderschließung mit rd. 134.000 € (Ansatz 174.000 €).

Erfreulich festzustellen ist, dass die Gemeinde die im Haushalt 2012 eingeplante Darlehensaufnahme von 268.000 € bisher nicht aufnehmen musste. Es ist anzunehmen, dass das auch bis Jahresende nicht mehr der Fall sein wird.

 

Bericht aus dem Bauhof

Im folgenden Tagesordnungspunkt gab Bauhofleiter Robert Fleischer in seinem Bericht aus dem Bauhof Einblicke in einige Aktionen und die Schwerpunkte des Bauhofs im bisherigen Kalenderjahr. Weiter informierte er über die noch anstehenden Arbeiten und stellte den Ratsmitgliedern die seit 01.01.12, auf Basis einer Tabellenkalkulation, von ihm geführte Objekt und Stundenerfassung der Bauhofmitarbeiter vor.

 

Bericht aus dem Familienzentrum

Frau Kerzel-Horn vom Familienzentrum informierte anschließend die Gemeinderäte über die verlängerte Mittagsbetreuung an der Grundschule. Sie führte aus, dass seit Oktober neben Frau Spenger und Frau Götzl noch Frau Lang und Frau Werzinger als neue Betreuerinnen zur Verfügung stehen, Frau Teck hat die Hausaufgabenhilfe übernommen. Zusammen leisten die alle Betreuerinnen 36,25 Stunden.

Von Januar bis März 2013 nehmen die Betreuerinnen an der Basisqualifikation für Mittagsbetreuerinnen des KDFB teil. Weitere Qualifikationsangebote sind: Lebensmittelhygiene (28.11.2012) und Erste Hilfe am Kind (Januar 2013).

Einmal im Monat findet eine Teambesprechung statt; die Ergebnisse werden von Frau Kerzel-Horn dokumentiert. Momentan stehen den SchülerInnen folgende Arbeitsgruppen und Kurse offen: Homepage, Tanzmäuse, Tischtennis, Trommeln, Musik, Internet, Sport.

Angemeldete Kinder derzeit: 23 an 5 Tagen in der Woche. Davon 4 bis 16h (3 kommen voraussichtlich demnächst dazu).


 

Zu den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates sind alle Bürgerinnen und Bürger immer herzlich eigenladen.

 

Sie haben ein Anliegen, das Sie dem Gemeinderat vortragen möchten?

 

Dann nutzen Sie doch die Bürgerfrageviertelstunde zu jeder öffentlichen Gemeinderatssitzung und bringen Sie Ihr Anliegen dort vor.

 


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